Gesetze

Verfassung von Medovistan



Artikel 1 - Monarchie

1. Der Staat Medovistan ist eine absolute Monarchie.
2. Das Staatsoberhaupt ist ein absoluter Monarch. Der Staat Medovistan wird vom Staatsoberhaupt in Allmacht gemäß seines Willens geführt. Das Staatsoberhaupt ist niemandem unterworfen oder zur Rechenschaft verpflichtet. Das Staatsoberhaupt trägt den Titel König/Königin von Medovistan.
3. Das Staatsoberhaupt wird in direkter Erbfolge durch Nachkommen des Staatsoberhauptes beerbt. Es geht nach Rangfolge der

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Staatsbürgerschaftsgesetz (SBG)

§ 1 Staatsbürgerschaft

(1) Die Staatsbürgerschaft wird erlangt durch

1. Geburt auf dem Staatsgebiet von Medovistan, wenn beide Elternteile ebenfalls die Staatsbürgerschaft besitzen,
2. Einbürgerung,
3. Verleihung durch das Staatsoberhaupt.

(2) Eine Person, welche die Staatsbürgerschaft von Medovistan besitzt, wird als Staatsbürger, Bürger oder dem Staat zugehörige Person bezeichnet.

(3) Eine Person darf neben der Staatsbürgerschaft von Medovistan keine weitere besitzen.

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§ 2…

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)



Gesetz über den Arbeitsschutz und der Arbeitnehmer

§ 1 Arbeitnehmer

(1) Arbeitnehmer ist, wer auf Grund eines Vertrags im Dienst eines Anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist.

§ 2 Arbeitgeber

(1) Arbeitgeber ist jede Person, die einen Arbeitnehmer beschäftigt und dadurch bestimmt, mit wem der Arbeitnehmer den Arbeitsvertrag schließt.

(2) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, jeden Arbeitnehmer nach Beginn…

Arznei- und Betäubungsmittelgesetz (A-BtMG)



§ 1 Allgemeines

(1) Dieses Gesetz beinhaltet die rechtlichen Vorgaben zum Besitz, zur Herstellung, dem Handel sowie dem Überlass von Arzneimitteln sowie Regelungen zum Besitz, Konsum sowie dem Handel und Überlass von Betäubungsmitteln.

(2) Im Sinne dieses Gesetzes sind Arzneimittel Produkte, die zur Anwendung am Menschen bestimmt sind. Sie dienen zur Heilung, Linderung oder Prävention von Krankheiten und Leiden.

(3) Betäubungsmittel sind biologische…

Staatsdienstgesetz (SDG)



§ 1 Allgemeines

(1) Staatsdiener ist, wer in einer staatlichen Behörde angestellt ist.

(2) Staatliche Behörden sind

1. Organisation für Regulierung und Gesetzliche Angelegenheiten (ORGA)
2. Organisation GLADIUS (ORGA GLADIUS)
3. Ministerium für Handel und Staatsvermögen (MfHS)
4. Ministerium für Justizangelegenheiten (MfJ)
5. Ministerium für Kriegsangelegenheiten (MfK)
6. Ministerium für Exekutivbehörden (MfE)
7. Ministerium für Umweltangelegenheiten (MfU)
8. Ministerium für Gesundheitsangelegenheiten

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Gesetz für Exekutivbehörden der Strafverfolgung (GExStV)



§ 1 Allgemeines

(1) Die in Abs. 2 genannten Institutionen haben die Aufgabe, Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren. Sie haben im Rahmen dieser Aufgabe Straftaten zu verhüten sowie vorbeugend zu bekämpfen und die erforderlichen Vorbereitungen für die Hilfeleistung und das Handeln in Gefahrenfällen zu treffen.

(2) Folgende Institutionen üben in Medovistan die hoheitliche Gewalt als Exekutivbehörden der…

Gesetz zur Organisation für Regulierung und Gesetzliche Angelegenheiten (ORGAGes)



§ 1 Allgemeines

(1) Die Organisation für Regulierung und Gesetzliche Angelegenheiten (ORGA) ist die Verwaltungsbehörde des Staates Medovistan.

(2) Die Organisation für Regulierung und Gesetzliche Angelegenheiten (ORGA) ist allein dem Staatsoberhaupt unterstellt und nur diesem Rechenschaft schuldig.

(3) Die Aufgaben der Organisation für Regulierung und Gesetzliche Angelegenheiten (ORGA) unterliegen der Geheimhaltung.

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Melde- und Ausweisgesetz von Medovistan (MAGM)



§ 1 Allgemeine Bestimmungen

(1) Dieses Gesetz regelt

1. die Meldepflicht von Personen mit Hauptwohnsitz im Staat Medovistan
2. die Besitz- und Mitführpflicht von Ausweisdokumenten im Staat Medovistan

(2) Zuständig für das Meldewesen und Ausweisdokumente ist die Organisation für Regulierung und Gesetzliche Angelegenheiten (ORGA).

(3) Wohnung im Sinne dieses Gesetzes ist jeder umschlossene Raum, der zum Wohnen oder Schlafen benutzt wird.

§ 2 Meldepflicht

(1)…

Sozialgesetzbuch (SGB)



§ 1 Sozialgroschen

(1) Jede dem Staat zugehörige Person hat das Anrecht auf den Sozialgroschen in Höhe von bis zu 500$ im Monat. Je vollendeter Woche werden 125$ vom Staat gezahlt.

(2) Der Sozialgroschen kann bei der Organisation für Regulierung und Gesetzliche Angelegenheiten (ORGA) beantragt werden und bedingt ein gültiges Ausweisdokument. Die Auszahlung kann Bar oder auf ein Konto erfolgen.

§ 2 Arbeitsgroschen

(1) Jede arbeitende Person hat das Anrecht auf…

Straf- und Ordnungswidrigkeitengesetz (StuOwiG)



§ 1 Allgemeines

(1) Im normalen Verfahren kann nur bestraft werden, was gesetzlich festgehalten ist.

(2) Das Staatsoberhaupt von Medovistan kann jede Strafe verhängen, abwandeln oder aufheben. Auch ohne Prozess.

(3) Die Organisation GLADIUS (ORGA GLADIUS) als die Behörde des Staatsoberhauptes mit Sonderaufgaben im Staat Medovistan, kann ebenfalls jede Strafe verhängen, abwandeln oder aufheben. Auch ohne Prozess.

(4) Für eine Bestrafung ist das Gesetz…

Waffengesetz (WaffG)



§ 1 Allgemeine Definition

(1) Alltags- oder Gebrauchsgegenstände sind von ihrer Eigenschaft nicht dazu gedacht als Waffe eingesetzt zu werden. Diese unterliegen nicht dem WaffG.

(2) Sportgeräte sind von ihrer Eigenschaft dazu gedacht, in sportlichen Aktivitäten eingesetzt zu werden. Diese unterliegen nicht dem WaffG.

(3) Werkzeuge sind von ihrer Eigenschaft dazu gedacht, bestimmte Aufgaben zu erledigen. Diese unterliegen nicht dem WaffG.

(4) Signalwaffen oder Signalmittel sind…

§ 1 Allgemeines

(1) Ordnungswidrigkeiten werden durch die Exekutivbehörden der Strafverfolgung und der Staatsanwaltschaft abgehandelt.

(2) Straftaten werden durch die Staatsanwaltschaft abgehandelt.

(3) Die Einstufung einer Tat ergibt sich aus dem Straf- und Ordnungswidrigkeitengesetz (StuOwiG)

§ 2 Grundsätze des Verfahrens

(1) Die Strafverfolgungsbehörden haben von Amts wegen und ohne Ansehen der Person des Beschuldigten ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen, wenn sie eine den Anfangsverdacht…

§ 1 Allgemeines

(1) Die Organisation GLADIUS (ORGA GLADIUS) ist die Behörde des Staatsoberhauptes mit Sonderaufgaben im Staat Medovistan.

(2) Die Organisation GLADIUS (ORGA GLADIUS) ist allein dem Staatsoberhaupt unterstellt und nur diesem Rechenschaft schuldig.

(3) Die Aufgaben der Organisation GLADIUS (ORGA GLADIUS) unterliegen der höchsten Geheimhaltung.

(4) Alle Mitarbeiter der Organisation GLADIUS (ORGA GLADIUS) sind Beamte des Staates Medovistan und bekleiden einen militärischen Rang.

(5) Der…